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OB Roters diskutiert zur Entwicklung von Porz/Poll

SPD im Gespräch mit Jürgen Roters und Jochen Ott

Am 03. Juli 2010 lädt der SPD-Stadtbezirk Porz/Poll ein zu einer weiteren Veranstaltung der erfolgreichen Reihe „SPD im Gespräch“. Unter dem Titel „Porz … nach vorn“ möchten die Sozialdemokraten mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Entwicklung des Stadtbezirks Porz/Poll diskutieren. Dazu erwarten sie mit Jürgen Roters, Oberbürgermeister der Stadt Köln, Willi Stadoll, Porzer Bezirksbürgermeister, und dem neuen Landtagsabgeordneten Jochen Ott hochkarätigen Besuch.
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen sich über rege Diskussionen nicht nur zur Entwicklung des Porzer Zentrums sondern auch über die Wünsche und Ziele der Porzer und Poller Bürgerinnen und Bürger in ihren einzelnen Veedeln. Dazu werden am Stand neben Jochen Ott und Jürgen Roters auch weitere Mandatsträger aus dem Kölner Rat, der Bezirksvertretung Porz und den Vorständen des Stadtbezirks und der einzelnen Ortsvereine als Gesprächspartner zur Verfügung stehen.
Die Veranstaltung beginnt um 10:00 Uhr und findet statt in der Porzer Fußgängerzone. Die Sozialdemokraten freuen sich auf interessante Diskussionen und bitten alle Porzerinnen und Porzer um Teilnahme.

„Internet und digitale Gesellschaft“: Martin Dörmann stellv. Vorsitzender

Martin Dörmann, SPD-MdB im Porzer Wahlkreis, wurde im Mai zum stellvertretenden Vorsitzenden der vom Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ gewählt. Dörmann ist bereits als medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion intensiv mit den Medien in unserer Gesellschaft befasst.

Seine Erwartungen an die Kommission:

„Das Internet prägt die soziale, kulturelle und berufliche Lebenswirklichkeit von immer mehr Menschen. Mit dem digitalen Wandel sind viele Chancen und Fragen verbunden. Wie können wir allen Menschen die Vorteile des Internets nutzbar machen? Wie sichern wir gesellschaftliche Teilhabe, Angebotsvielfalt, Freiheit und Recht? Wie schützen wir gleichzeitig die Offenheit des Internets, ohne dass wir die Durchsetzung rechtlicher Ansprüche aufgeben?

In der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ müssen wir Antworten auf diese Fragen finden, die von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen werden. Die SPD versteht Netzpolitik als Gesellschaftspolitik. Die Kommission bietet eine enorme Chance, eine breite gesellschaftliche Debatte zu führen, wie wir die Möglichkeiten des Internets richtig nutzen sollten. Die Existenzmöglichkeiten für Kreative müssen gesichert, die Medienkompetenz in allen Altersgruppen verbessert und die neuen Möglichkeiten demokratischer Beteiligung genutzt werden.

Eine Enquete-Kommission bietet die Gelegenheit, durch eine breite öffentliche Debatte und das Hinzuziehen von hochkarätigen Sachverständigen Konzepte und Initiativen zu entwickeln, die über parteipolitische Ansätze hinausreichen und der politischen Dimension des des Internets gerecht werden. Diese Chance wollen wir konsequent nutzen.“

Dem Gremium gehören jeweils 17 Bundestagsabgeordnete sowie externe Sachverständige an. Es soll in den nächsten zwei Jahren grundlegende Fragestellungen rund um das Internet erörtern und hierzu inhaltliche Vorschläge erarbeiten.

SPD Urbach, Grengel, Elsdorf

Der alte und neue Vorsitzende Dieter Becker (Foto: SPD)

Die SPD Urbach, Grengel, Elsdorf hat einen neuen Vorstand. Mit der Wiederwahl von Dieter Becker zum Vorsitzenden wurde dessen gute Arbeit in den letzten zwei Jahren bestätigt. Seine Stellvertreter sind Gert Vogel und Ulf Florian. Die Kasse bleibt gut behütetet in den Händen von Heinz-Peter Hargarten. Birgit Bistram ist als Schriftführerin Nachfolgerin für den mit großem Dank verabschiedeten Peter Daft.

Zu Beisitzern wählten die Mitglieder Dieter Sanden und Klaus Hargarten. Das Amt des Revisors übernahm Axel Peters. Parteitagsdelegierte werden Dieter Sanden, Dieter Becker und Birgit Bistram sein. Delegierte für den Parteirat sind Dieter Becker und Ulf Florian.

Als Gast-Referent war der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksvertretung Porz, Christian Josten eingeladen. Er referierte in einer angenehmen, kurzweiligen Art aus der Arbeit der Bezirksvertretung. Schwerpunkte waren dabei das Hertie Kaufhaus, der Flughafen, die Entwicklungen hinsichtlich der Brachfläche längs der Kennedystraße, das Thema verkehrliche Gestaltung im Bereich Zündorfer Str. und schließlich die Ansammlung von Spielhallen.

Die Ergebnisse der Landtagswahl bewerteten die Anwesenden auch für den OV positiv. Die Porzer SPD habe wieder verstärkt das Vertrauen der Wähler gefunden, verglichen mit der letzten Kommunalwahl könne bei ähnlichen Ergebnissen das Ratsmandat in Urbach wieder der SPD zufallen. Die Genossinnen und Genossen zeigten sich stolz,  mit einem beachtlichen guten Ergebnis in ihrem Bereich dazu beigetragen zu haben, dass Jochen Ott zum Landtagsabgeordneten gewählt wurde.

Die Mitgliedern haben die Hoffnung, dass der sehr aktive Wahlkampf auch zu Ergebnissen in Düsseldorf führt, bei dem Sozialdemokraten wieder entscheiden Einfluss auf die Geschicke in NRW nehmen können.

(Auf der Basis einer Pressemitteilung)

SPD-MdB Rolf Mützenich im Gespräch zu Afghanistan

Wie geht es weiter in Afghanistan?

Die SPD Porz/Poll lädt zu einer weiteren Veranstaltung ihrer Reihe „SPD im Gespräch“ ein und hat mit Rolf Mützenich, dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, einen anerkannten Afghanistan-Experten gewinnen können.

Das deutsche Engagement in Afghanistan ist in den vergangenen Tagen und Wochen intensiv in der Öffentlichkeit diskutiert worden. Das ist gut, denn den verstärkten Zweifeln am Sinn des militärischen und zivilen deutschen Beitrages in Afghanistan kann nur mit einer sinnvollen Strategie entgegengetreten werden, die eine breite Unterstützung erfährt.

Die Stärkung des zivilen Engagements und der wirtschaftliche Aufbau müssen im Zentrum der Anstrengungen der internationalen Staatengemeinschaft stehen. Wie können wir es schaffen, die demokratische gesellschaftliche Entwicklung in Afghanistan voranzubringen? Was bringen Aussteigerprogramme? Welche Voraussetzungen für einen verbindlichen Abzug aus Afghanistan brauchen wir?

All dies möchte die SPD mit Rolf Mützenich und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Termin: Mointag, der 31. Mai 2010 ab 20:00 Uhr im Hotel Lemp, Köln-Porz, Bahnhofstraße 44. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen sich auf einen regen Besuch und ein hochinteressantes Gespräch.

Jochen Ott: „Rüttgers will kneifen“

Ingo Wolf (FDP) hat Probleme mit Kölner Kulturabgabe und Jürgen Rüttgers (CDU) duckt sich:

Die Kommunen im Land – so Köln – können vor Schulden ihre Schlaglöcher nicht stopfen und müssen Kinder- und Jugendeinrichtungen die Mittel kürzen, während die Landesregierung wegschaut. Kölns Versuch, Kosten für die Kultur durch eine „KölnAbgabe“ zu decken, könnten jedenfalls am Veto des Landes scheitern …