Jochen Ott: „Alle für das Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten können stattfinden!“

jochenott ubSchnelle unbürokratische Lösung der Landesregierung schafft Planungssicherheit

„Wir begrüßen die einvernehmliche und pragmatische Lösung der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, der Schulministerin Silvia Löhrmann und des Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Das schafft Planungssicherheit für die Kolleginnen und Kollegen in unseren Schulen vor Ort- keine bereits gebuchte Reise muss storniert werden“, sagt Gabriele Hammelrath MdL, Mitglied des Schulausschusses. „Es ist wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler nicht auf dieses für sie so wichtige Erlebnis aufgrund bürokratischer Hürden verzichten müssen – dafür hat sich die SPD-Fraktion stark gemacht“, sagt Jochen Ott MdL.

Konkret sieht die Ergänzung des Erlasses vom 23. Januar dieses Jahres folgende Konkretisierungen vor:

–        Genehmigte und gebuchte Schulfahrten können durchgeführt werden. Auch die im Rahmen des von der jeweiligen Schulkonferenz beschlossenen Fahrtenprogramms für das Jahr 2013 vorgesehenen und von der Klassenpflegschaft bzw. Jahrgangsstufenpflegschaft bereits beschlossenen Schulwanderungen und Schulfahrten können durchgeführt werden.

–        Die erforderlichen Haushaltsmittel werden zusätzlich bereitgestellt. Das heißt, es braucht mit den Genehmigungen jetzt nicht bis zur Verabschiedung des Landeshaushaltes, die erst kurz vor den Osterferien erfolgen wird, gewartet zu werden.

–        Die Inanspruchnahme eines vom Reiseveranstalter angebotenen Freiplatzes durch eine die Klassenfahrt begleitende Lehrkraft mit Genehmigung der Schulleitung ist unbedenklich.

„Nun ist es wichtig, auch eine Planungssicherheit für die kommenden Jahre zu erreichen. Als Genehmigungsgrundlage dient zum einen die Verabschiedung des Haushaltes des Jahres 2013 – hier werden wir in dieser Woche erste Weichen stellen können“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Jochen Ott.

„Als weiteren Schritt muss eine zügige Vorstellung der überarbeiteten Wanderrichtlinien erfolgen – nur so erreichen wir eine verbindliche Rechtsgrundlage für die Kolleginnen und Kollegen für die kommenden Jahre“, fügt Gabriele Hammelrath hinzu.

Bildung findet nicht nur in Klassenzimmern statt – ein Tapetenwechsel zur richtigen Zeit stärkt das soziale Miteinander der Klassenverbände – dafür wollen wir auch in Zukunft sorgen.

 

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