Dr. Nils Helge Schlieben

Im Ausschuss Schule und Weiterbildung, der am gestrigen Montag,
14. Februar 2011, tagte, haben alle im Rat der Stadt Köln vertretenen
demokratischen Fraktionen ein von der CDU-Fraktion initiiertes Konzept für die Kölner Schultoiletten beschlossen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Kriterien und konkrete Umsetzungsvorschläge zu erarbeiten, unter welchen rechtlichen und finanziellen Bedingungen es möglich ist, dass Schulen finanzielle Anreize erhalten, um den Zustand ihrer Toilettenanlagen nachhaltig zu verbessern.Dr. Nils Helge Schlieben, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, sieht in dem Beschluss eine große Chance, die Schultoiletten dauerhaft in einen zumutbaren Zustand zu versetzen.
„Seit 1999 haben wir rund 900 Millionen Euro für die bauliche Sanierung der Kölner Schulen bereitgestellt, aber viele Toiletten sind noch immer in einem schlechten Zustand. Dadurch animieren sie in zunehmendem Maße zu Vandalismus. Wenn wir in den nächsten Jahren weiter Millionen in die Sanierung von Schultoiletten investieren, müssen wir sicherstellen, dass die frisch sanierten Toiletten dann regelmäßig gereinigt werden und der ordnungsgemäße Zustand dauerhaft erhalten bleibt“, betont Schlieben.
CDU-Fraktionsvorsitzender Winrich Granitzka lobt: „An etlichen Schulen haben die Eltern selbst Reinigungskräfte beauftragt.
Dieses Engagement wollen wir belohnen und fordern, dass die Verwaltung den Schulen die dadurch eingesparten städtischen Mittel zur Verfügung stellt. So könnte man Einwände von Eltern entkräften, die Stadt befreie sich auf Kosten der Elternschaft von der grundsätzlich ihr obliegenden Reinigungsverpflichtung.“

via Breite Mehrheit für Schultoiletten-Konzept der CDU-Fraktion | CDU Köln | www.cdu-koeln.de.