„Internet und digitale Gesellschaft“: Martin Dörmann stellv. Vorsitzender

Martin Dörmann, SPD-MdB im Porzer Wahlkreis, wurde im Mai zum stellvertretenden Vorsitzenden der vom Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ gewählt. Dörmann ist bereits als medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion intensiv mit den Medien in unserer Gesellschaft befasst.

Seine Erwartungen an die Kommission:

„Das Internet prägt die soziale, kulturelle und berufliche Lebenswirklichkeit von immer mehr Menschen. Mit dem digitalen Wandel sind viele Chancen und Fragen verbunden. Wie können wir allen Menschen die Vorteile des Internets nutzbar machen? Wie sichern wir gesellschaftliche Teilhabe, Angebotsvielfalt, Freiheit und Recht? Wie schützen wir gleichzeitig die Offenheit des Internets, ohne dass wir die Durchsetzung rechtlicher Ansprüche aufgeben?

In der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ müssen wir Antworten auf diese Fragen finden, die von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen werden. Die SPD versteht Netzpolitik als Gesellschaftspolitik. Die Kommission bietet eine enorme Chance, eine breite gesellschaftliche Debatte zu führen, wie wir die Möglichkeiten des Internets richtig nutzen sollten. Die Existenzmöglichkeiten für Kreative müssen gesichert, die Medienkompetenz in allen Altersgruppen verbessert und die neuen Möglichkeiten demokratischer Beteiligung genutzt werden.

Eine Enquete-Kommission bietet die Gelegenheit, durch eine breite öffentliche Debatte und das Hinzuziehen von hochkarätigen Sachverständigen Konzepte und Initiativen zu entwickeln, die über parteipolitische Ansätze hinausreichen und der politischen Dimension des des Internets gerecht werden. Diese Chance wollen wir konsequent nutzen.“

Dem Gremium gehören jeweils 17 Bundestagsabgeordnete sowie externe Sachverständige an. Es soll in den nächsten zwei Jahren grundlegende Fragestellungen rund um das Internet erörtern und hierzu inhaltliche Vorschläge erarbeiten.

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